Anfragen an den Magistrat-2

Antwort: Kleine Anfrage zum Friedrich-Ebert-Platz

Frage 1:
Wurde auf Grund der starken Verschmutzung der sanitären Anlagen am Friedrich-Ebert-Platz darüber nachgedacht die Toilette mehr als zweimal täglich zu reinigen?
Antwort:
Auf Grund der hohen Nutzung, insbesondere an den Wochenenden, ist die Toilette generell montags stark verschmutzt und auch regelmäßig beschädigt. Der EAD hat im Rahmen der Instandhaltung in 2013 für diese Toilette 5.620,00 € für Reparaturen und den Austausch defekter Sanitärobjekte aufgewendet. In
2014 belaufen sich die Kosten derzeit auf 3.620,00 €. Um auf die starke Nutzung zu reagieren, hat der EAD diese Toilette probeweise ab 10.06.2014 in die Samstagsreinigung integriert.
Frage 2:
Wird der Zustand der öffentlichen Toiletten regelmäßig durch die Stadt Darmstadt kontrolliert?
Antwort:
Ja, der EAD überprüft die Toiletten reinigungstäglich. Beschädigungen werden mittels einer schriftlichen Schadenmeldung aufgenommen und in der Regel innerhalb von 2 Werkstagen beseitigt.

Antwort: kleine Anfrage zur Baumaßnahme Flotowstraße

Antwort auf die kleine Anfrage des Stadtverordneten Michael Siebel

Frage 1: Warum ist seit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2013 keine Baumaßnahme erfolgt?
Antwort: Nach der Magistratsvorlage wurde ein weiteres Bodengutachten erforderlich. Statt eines oberflächennahen Umbaus (Klebebordstein) und einer Deckschicht über die gesamte Fahrbahnbreite, wird nun ein Komplettausbau auf der nördlichen Brückenseite vorgenommen.
Frage 2: Wann soll die Baumaßnahme an der Brücke beginnen?
Antwort: Die Baumaßnahme wird bis Ende 2014 durchgeführt.

Baumaßnahme Brücke Flotowstr - Schwarzer Weg (01.07.2014)

Im Oktober 2013 hat die Stadtverordnetenversammlung den Umbau der Brücke an der Flotowstraße - Schwarzer Weg beschlossen. Seitdem ist nichts passiert. Der Stadtverordnete Michael Siebel fragt dazu den Magistrat:

1. Warum ist seit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung im Oktober 2013 keine Baumaßnahme erfolgt?

2. Wann soll die Baumaßnahme an der Brücke beginnen?

Situation am Friedrich-Ebert-Platz (03.06.2013)

Bei der Besichtigung des Friedrich-Ebert-Platzes durch die SPD-Fraktion und den Ortsverein zeigte sich großer Handlungsbedarf am Toilettenhäuschen. Der Stadtverordnete stellte eine kleine Anfrage an den Magistrat:

1. Wurde auf Grund der starken Verschmutzung der sanitären Anlagen am Friedrich-Ebert-Platz darüber nachgedacht, die Toiletten mehr als zweimal täglich zu putzen?
2. Wird der Zustand der öffentlichen Toiletten regelmäßig durch die Stadt Darmstadt überprüft?
3. Gibt es Pläne von Seiten der Stadt, die sanitären Anlagen behindertengerecht zu sanieren? Wenn nein, warum nicht?
4. Gibt es bereits Überlegungen von Seiten der Stadt am Friedrich-Ebert-Platz einen Sonnenschutz an den Picknickbänken anbringen zu lassen?

Fahrraddiebstähle in den Vierteln (23.07.2013)

Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern haben unserer Stadtverordneten Yasemin Aslan in den letzten Wochen von nun insgesamt acht Fahrraddiebstählen aus drei Hinterhöfen berichtet. Allesamt im Martinsviertel, Nähe Friedrich-Ebert-Platz. Yasemin Aslan hat hieraufhin an den Magistrat folgende Kleine Anfrage zum Thema Fahrraddiebstähle gestellt.

Grillen in Parks, Parkverschmutzung (15.02.2013)

Darmstadt lebt, auch an öffentlichen Orten wie Parks. Aus ordnungs- und umweltpolitischer Perspektive ergeben sich durch die in der warmen Jahreszeit besonders gefragten grünen Oasen der Stadt allerdings Handlungsbedarfe, einerseits die Verschmutzung so kurzfristig wie möglich halten, andererseits Schäden für die Umwelt zu minimieren. Stadtverordnete Yasmin Aslan fragte daher den Magistrat, wie viel Personal und Material es gab und gibt, um die aus Grillen im öffentlichen Raum hervorgehende Schäden und Verschmutzen von Orangeriegarten und Herrngarten zu verhindern und zu beheben. Lesen sie hier die Antwort der zuständigen Dezernentin Brigitte Lindscheid.

Zukunft der Stadtgärtnerei (26.01.2012)

Aus der Presse war zu entnehmen, dass die Stadtgärtnerei verkauft werden soll. Unser Stadtverordneter Michael Siebel fragte daher den Magistrat,

  1. Welche Vorteile erhofft sich der Magistrat von dem Verkauf?
  2. Gibt es eine vergleichende Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Weiterbetrieb der Stadtgärtnerei im Vergleich zu Verkauf und Fremdvergabe der Aufgaben? Wie stellt sich diese dar?
  3. Gibt es schon Pläne für das im Falle des Verkaufs der Stadtgärtnerei freiwerdende Grundstück, und wenn ja, welche?

Lesen sie hier die Antwort der zuständigen Stadträtin Brigitte Lindscheid.

Kinderfreundliche Innenstadt - Integriertes Gesamtkonzept (26.01.2012)

Der Stadtverordnete Michael Siebel formulierte hierzu eine kleine Anfrage an den Magistrat: Der Magistrat wird beauftragt, in der Fußgängerzone in Darmstadt punktuell Einzelspielgeräte und an geeigneten Stellen auch größere Klettergerüstete aufstellen zu lassen. Herr Prof. Mayer von der Fachhochschule Darmstadt und der Einzelhandelsverband sollen bei der Gestaltung mit einbezogen werden. Der Magistrat wird aufgefordert, in der Innenstadt geeignete Flächen nachzuweisen, an denen Kinder spielen können. Zur Flächengestaltung soll der Magistrat fachkundige Gestaltungsvorschläge einholen.

Lesen sie hier die Antwort der zuständigen Stadträtin Brigitte Lindscheid.

Bahnüberführungsbrücke Schwarzer Weg / Flotowstraße (20.12.2011)

In einer Antwort auf die kleine Anfrage des Stadtverordneten Michael Siebel vom 20.12.2011 nimmt Stadträtin Brigitte Lindscheid Bezug auf folgende Fragen:

  • Gibt es Planungen, die verkehrliche Situation in diesem Bereich zu verbessern?
  • Sind dem Magistrat die Gefährdungspotentiale für die Zielgruppe (Eltern mit Kinderwagen, Schulkinder, alte Menschen) bekannt?
  • Stehen im Haushalt Mittel zur Beseitigung der Mängel bereit?
  • Warum werden die Flotowstraße / Schwarzer Weg immer wieder als Ersatzstraße genutzt?
  • Was tut der Magistrat gegen die Nutzung als Schleichweg?

Bitte beachten sie insbesondere folgendes Highlight, dessen Kenntnis Stadträtin und Verwaltung gar nicht bestreiten: über 10% aller kontrollierten Fahrzeuge nutzten den fraglichen Flaschenhals widerrechtlich auf der in Rede stehenden Durchmesserroute Flotowstraße / Schwarzer Weg. Festgestellt wurde das über ein umständliches Verfahren einmalig im Jahr 2005 - noch unter SPD-Regierung:

»Die Einhaltung der Durchfahrtsverbote lässt sich daher nur kontrollieren, indem sich am Anfang und am Ende der betreffenden Straße je zwei Bedienstete der Kommunalpolizei postieren. Diese notieren die Kennzeichen der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge sowie die jeweilige Uhrzeit, zu der ein Fahrzeug in die Straße hineingefahren ist bzw. diese verlassen hat. Durch einen anschließenden Abgleich lässt sich annähernd feststellen, welche Fahrzeuge die Straße tatsächlich durchfahren haben.«

Eine Lösung für das Problem ist der Antwort nicht zu entnehmen.

Internationales Jugendzentrum der SKA (20.12.2010)

Das internationale Jugendzentrum der SKA befindet sich in einem nur eingeschränkt nutzbaren Zustand, die Immobilie der Stadt soll an einen Investor veräußert werden. Ob und wie der Status quo im Sinn der Jugendlichen verbessert werden kann, hat die Stadtverordnete Monika Bradna den zuständigen Dezernent Jochen Partsch gefragt. Lesen sie hier die Antwort des Stadtrat Jochen Partsch.

Schulsozialarbeit in ehem. Lessingschule (9.12.2010)

Ob und inwieweit eine Nutzung der ehem. Lessingschule im Rahmen der Schulsozialarbeit möglich und gegeben ist, zu welchen Bedingungen der Zugriff darauf möglich und mit welchen Kosten das verbunden ist, fragte die Stadtverordnete Monika Bradna. Lesen sie hier die Antwort des zuständigen Dezernenten Molter.

Jugendstilbad ohne ermäßigte Schwimmbad-Eintrittspreise für Schwerbehinderte (12.8.2010)

Inwiefern ermäßigte Schwimmbad-Eintrittspreise für Schwerbehinderte im Jugendstilbad möglich seien, wie das bei allen anderen städtischen Bädern angeboten würde, wollte Stadtverordnete Monika Bradna wissen. Lesen sie hier die Antwort auf die kleine Anfrage.

Soziale Aspekte der Eintrittspreise von Einrichtungen öffentlicher Träger (15.03.2010)

Mit den sozialen Aspekten der Preisgestaltung öffentlicher Einrichtungen, insbesondere in Hinblick auf Kinder und Jugendliche sowie Senioren beschäftigte sich die kleine Anfrage des Stadtverordneten Siebel. Wie die Eintrittspreise zustande kommen und unter welchen Bedingungen Ermäßigungen auf den Eintritt zu erwarten sind, lesen sie in der Antwort auf die kleine Anfrage.

Entwicklung im SGB II für Kosten der Unterkunft und Heizung (03.03.2010)

Der Bund zieht sich sukzessive aus der Unterstützung von Leistungsempfängern nach SGB II zurück und überlässt die Herkulesaufgabe beinah allein den Kommunen. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Stadtparlament, Stadtverordnete Monika Bradna richtete zur Unterfütterung dieser Tatsache auf lokaler Ebene verschiedene Fragen zur Entwicklung der Kostenbeteiligung des Bundes und Kostenentwicklung für die Kommunen an den Magistrat, nämlich:

Wie hat sich die Anzahl nach der Größe der Bedarfsgemeinschaften seit 2005 bis heute entwickelt? Wie stellt sich die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung bezogen auf die Anzahl und Größe der Bedarfsgemeinschaften seit 2005 in Darmstadt dar. Wie haben sich die Ausgaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt seit 2005 im Bereich SGB II für die Kosten der Unterkunft und Heizung entwickelt? Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat zukünftig diese Kosten zu reduzieren?

Lesen sie hierzu die Antwort des Magistrat, Stadtrat Jochen Partsch.

Leistungsempfänger nach SGB II und deren Lebensumständen (28.02.2010)

Stadtverordneter Michael Siebel erkundigte sich beim zuständigen Dezernenten nach Zahlen der hiesigen ARGE, insbesondere der konkreten Zahl der Leistungsempfänger nach SGB II und deren Lebensumständen. Lesen Sie die Antwort auf die kleine Anfrage mit Verweis auf eine reichhaltige Datensammlung für Interessierte.

Eigenreinigung an Darmstädter Schulen (15.02.2010)

Vor über 10 Jahren wurde an einigen Schulen das Projekt Eigenreinigung an Darmstädter Schulen begonnen. Unter anderem wird an der Heinrich-Emmanuel-Merck-Schule, der Martin-Behaim-Schule und an der Erich-Kästner-Schule das Projekt nach wie vor erfolgreich praktiziert. Stadtverordneter Michael Siebel erkundigt sich in dieser Anfrage vom 15. Februar 2010 (Antwort noch aussteht) nach dem aktuellen Sachstand des Projekts und an und dem Wunsch danach an anderen Darmstädter Schulen.

Parkplatzsituation für den Einzelhandel im Johannesviertel (23.04.2009)

Im Johannesviertel gibt es nur wenige Einzelhandelgeschäfte. Nun droht einem Lebensmitteleinzelhändler (Ecke Alicenstr./Wilhelm/Leuschner/Str.) das wirtschaftliche Aus. Das große Problem ist, dass keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

  1. Wie bewertet der Magistrat die Versorgung mit Einzelhandel im Johannesviertel?
  2. Wie wichtig ist die Bereitstellung von Parkplätzen in den Vierteln für den Einzelhandel?
  3. Welche Möglichkeiten gibt es in diesem Bereich, um Parkplätze für die Kunden dieses Supermarktes zu schaffen?

Anfrage von Michael Siebel, Stadtverordneter

Anfrage Kindertagesstätten (23.03.2009)

Wie ist es um die Sicherung und Verbesserung der Betreuung von Kindern in Darmstädter Kindertagesstätten bestellt, und welche unterstützenden Maßnahmen ergreift der Magistrat zur Fortbildung von Erzieherinnen und Leiterinnen? Folgende Fragen hat der Stadtverordnete Michael Siebel in einer kleinen Anfrage an den Magistrat formuliert:

  • Welche Maßnahmen hat der Magistrat im vergangenen Jahr ergriffen, um die Qualität der Betreuung von Kindern in Darmstädter Kindertagesstätten zu sichern bzw. zu verbessern?
  • Welche Maßnahmen zu diesem Zweck plant der Magistrat in Zukunft zu ergreifen?
  • Hat der Magistrat Maßnahmen ergriffen, um Kindertagesstätten stärker in Bildungseinrichtungen zu entwickeln? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht?
  • Werden die Erzieherinnen und Leiterinnen der Kindertagesstätten durch externe pädagogische Fachkräfte geschult? Wenn ja, in welchem Umfang werden Weiterbildungen für Erzieherinnen und Leiterinnen durchgeführt?

Antwort auf die kleine Anfrage von Michael Siebel, Stadtverordneter

Sanierung der Turnhalle Bertholt-Brecht-Schule (03.03.2009)

Die Turnhalle der Berholt-Brecht-Schule befindet sich in einem bedauernswerten Zustand, die Mängelliste ist lang: Vom berstenden Parkett bis zum undichten Dach, von defekten Heizung bis zur maroden Tribüne ist dringender Handlungsbedarf gegeben. Folgende Fragen hat die Stadtverordnete Monika Bradna daher in einer kleinen Anfrage an den Magistrat formuliert:

  • An welcher Stelle steht die Turnhalle der Bert-Brecht-Schule in der Prioritätenliste bzw. wann ist ihre Sanierung vorgesehen?
  • Wird die Sanierung der Turnhalle über das aktuelle Konjunkturprogramm vorgenommen, Falls nein, warum nicht?

Antwort auf die kleine Anfrage von Monika Bradna, Stadtverordnete

Anfrage Nordostumgehung (20.06.2008)

Wir befürworten die Nordostumgehung, weil sie unsere Viertel von Verkehr entlastet. Gleichzeitig sorgen uns um alle Bürger in unserem Viertel - sowohl um die entlang der Verkehrsentlastung zugute kommenden Straßen mit Blick auf bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung als auch möglichengesundheitlichen Belastungen entlang der geplanten Trasse. Monika Bradna, Stadtverordnete, stellte dem verantwortlichen Dezernenten Dieter Wenzel stellvertretend für unseren Ortsverein verschiedene Fragen zu

  1. Schadstoffbelastung unter Berücksichtigung von Hintergrundbelastung und Höchstwerten für Anwohner
  2. Begleitmaßnahmen nach Einrichtung der Nordostumgehung
  3. Prognose zur Zunahme von Schwerlastverkehr und Individualverkehr nach Einrichtung der Nordostumgehung

Antwort auf die Anfrage von Monika Bradna, Stadtverordnete

Anfrage zu Kindertagesstätten (28.05.2008)

Zur personellen Situation an den städtischen Kindertagesstätten richtete Stadtverordnete Monika Bradna im Rahmen einer kleinen Anfrage folgende Fragen an den Magistrat:

  • Wie viele Kinder werden jeweils in den städtischen Kindertagesstätten in Krabbelgruppen, Kindergärten und Horten pro Gruppe betreut?
  • Wie viele Betreuungskräfte sind in den einzelnen Bereichen pro Gruppe vorgesehen und wie berechnet sich der von der Stadt praktizierte Personalschlüssel in diesen unterschiedlichen Bereichen?
  • Wie viele Reinigungs-/Hauswirtschaftskräfte stehen für welche Größe an Einrichtung zur Verfügung?

Antwort auf die kleine Anfrage von Monika Bradna, Stadtverordnete

Stolpersteine (28.5.2008)

Darmstadt war früh tief braun: Lang bevor der Nationalsozialismus Deutschland fest im Würgegriff hatte erreichte die NSDAP "hervorragende" Stimmergebnisse bei den Wahlen. Dementsprechend unwidersprochen sahen sich die Opfer des Terrorregimes im Alltag systematische Verfolgung bis hin zur Deportierung ausgesetzt. Gedacht wurde dem aber wurde lange Zeit nur an zentralen Tatorten und Gedenkstätten, nicht dort wo Verfolgung, Vertreibung und Vernichtung ihren Anfang nahm: Mitten unter uns. Dorthin holt sie Gunter Demnig mit Verlegung so genannter Stolpersteine, dort verlegt die Opfer noch Menschen waren, verleiht ihnen darauf mit Namen und Biographie ihre Identität zurück, derer sie das System beraubt hat, von dem die Deutschen ncah dem Krieg nichts mehr wissen wollten oder gewusst wollen haben. Demig holt sie so zurück ins Hier und Jetzt, mitsamt ihres tragischen Ende. Das flächendeckende Denkmal an den Tatorten NS-Deutschlands kommt nach und nach auch nach Darmstadt, wo die Zahl der Opfer auf 350 Männer, Frauen, Jugendlichen und Kinder beziffert wurden, die vom Stadtarchiv auch benannt werden konnten. Die bis dato verlegten Stolpersteine wollten wir bei der die Verlegung unterstützenden Stadt Darmstadt in Erfahrung bringen.

Ampel an neue Öffnungszeiten angepaßt (22.11.2007)

Der Betrieb der Ampelanlage auf der Kasinostraße in Höhe dortiger Verbrauchermärkte (tegut, Plus) war nicht an deren neue Öffnungszeiten angepaßt. Gerade in den Tagesrandzeiten aber querten dort noch viele Passanten die vierspurig ausgebaute Kasinostraße um im Viertel fussläufig ihren Einkäufen nachzugehen. Antwort auf die Anfrage von Monika Bradna, Stadtverordnete

Niederflurhaltestelle Pallaswiesenstraße (13.09.2007)

Aus der Region kommende Busse nutzten seit deren Einrichtung eine vor der Kreuzung Pallaswiesenstraße/Frankfurter Straße eingerichtete Niederflurhaltestelle, von städtischen Bussen wurde diese hingegen nicht genutzt. Während Fahrgäste beispielsweise aus Weiterstadt ohne Höhenunterschied ein- und aussteigen konnten, mussten Fahrgäste der Linie L in Richtung Heinheimer Straße zum Teil sogar vor der Ampel auf den bevorzugte Straßenbahn warten. Dahinter erwartete sie am Haltestellenschild ein Halt auf Straßenniveau. Antwort auf die Anfrage von Monika Bradna, Stadtverordnete

Freiwillige soziale Leistungen der Stadt Darmstadt (17.07.2006)

  1. Welche Leistungen aus dem städtischen Haushalt müssen als freiwillige soziale Leistungen bezeichnet werden?
  2. In welchem Umfang und für welche Adressaten wurden 2005 freiwillige soziale Leistungen im städtischen Haushalt bereitgestellt?
  3. Wie haben sich diese einschließlich des Voranschlags 2006 seit dem Jahr 2000 entwickelt und wie beurteilt der Magistrat diese Entwicklung?
  4. Sieht der Magistrat hier sozial verträgliche Einsparpotentiale? Wenn ja, wo und warum? Wenn nein, warum nicht?

Monika Bradna, Stadtverordnete

Verlegung der Übungsstunden aus der Turnhalle der Bernhard-Adelung-Schule (23.06.06)

Übungsstunden der Gymnastikabteilung der TG 1875, die regelmäßig mittwochs in der Turnhalle der Bernhard-Adelung-Schule stattfinden, sollen nach Vorankündigung durch das Sportamt ab dem Herbst aus brandschutztechnischen Gründen in die Turnhalle der Fachschule für Sozialpädagogik in die Martinsstraße 140 verlegt werden. Da es sich bei den Betroffenen um Kinder aus dem Norden Darmstadts handelt, sind weder die Eltern noch der Verein mit dieser enormen Verlängerung des Anfahrtsweges einverstanden. Offensichtlich sollen nicht alle der Übungsstunden aus der Adelung-Turnhalle verlegt werden. Deshalb frage ich den Magistrat:

  1. Warum gilt die Verlegungsmaßnahme mit dem Brandschutzargument offensichtlich nur für diese eine Gruppe?
  2. Welch Übungsstunden sollen insgesamt aus der Adelungturnhalle verlegt werden und welche bleiben?
  3. Wie stellt sich das Brandschutzargument für die verbleibenden Gruppen dar?
  4. Teilt der Magistrat meine Auffassung, dass eine Verlagerung der Übungsstunden nach Bessungen, in die Martinsstraße 140, für Kinder aus dem Norden der Stadt eigentlich unzumutbar ist und ist er bereit, wenn wirklich erforderlich, eine andere Wohnort nähere Lösung zu finden?
  5. Wann ist davon auszugehen, dass endlich der immer wieder angekündigte Neubau der wirklich baufälligen Turnhalle der Bernhard-Adelung-Schule in Angriff genommen wird?

Andreas Rossmann, Stadtverordneter Antwort: Frage 5: Die Gesamtsanierung der Bernhard-Adelung-Schule ist nach dem Prioritätenplan des Schulbausanierungsprograms 2007 bis 2016 vorgesehen. Im Rahmen der ab 2007 zu erstellenden Vorplanung wird dann geprüft, ob eine Sanierung oder eine Neuplanung umgesetzt wird. Die Turnhalle ist augenblicklich, nach verschiedenen baulichen Verbesserungen in einem nutzbaren Zustand. Es wurden kleinere Brandschutzauflagen umgesetzt, die Oberlichter der Turnhalle, der Prallschutz an den Wänden und die Beleuchtung wurden erneuert und die Umkleiden bekamen einen neuen Anstrich. Dieter Wenzel, Stadtrat

Hundeverbots-Schilder an der Christian-Morgenstern-Schule (23.06.2006)

Am neu hergerichteten Spielplatz an der Christian-Morgenstern-Schule wurde offensichtlich vergessen, die vorher existenten Hundeverbots-Schilder wieder aufzustellen, der Platz wird deshalb immer wieder als Hundeklo benutzt. Deshalb frage ich den Magistrat: Ist der Magistrat bereit, dies jetzt unverzüglich zu veranlassen und/oder auch sonstige geeignete Maßnahmen zum Schutz vor Hunden zu ergreifen? Andreas Rossmann, Stadtverordneter Antwort: Die Hundeverbotsschilder werden unverzüglich auf dem Gelände der Christian-Morgenstern-Schule aufgestellt. Weitere bauliche Maßnahmen zum Schutz vor Hunden können nicht vorgenommen werden, da die Außenanlagen inkl. Schulhof, Spielplatz und Fußwege um das Schulgebäude herum ein "offenes Konzept" in Verbindung mit dem Bürgerpark Nord vorsehen. Dieter Wenzel, Stadtrat

Bürgersteige im Martinsviertel – bauliche Mängel (21.11.2005)

  1. Bei der Fußgängerquerung Mollerstraße / Ecke Rhönring fehlt auf einer Seite die Pflasterung, wodurch ein Loch entstanden ist, dass sich bei Regen in eine große Pfütze verwandelt und die Leute zwingt auf den Grünstreifen auszuweichen, der zunehmend zertrampelt wird. Deshalb frage ich den Magistrat:
    Ist der Magistrat bereit, durch geeignete Maßnahmen dafür Sorge zu tragen, dass Passanten dort bei nassem Wetter trockenen Fußes auf die andere Straßenseite kommen?
  2. Im Bereich der Mollerstraße (Abschnitt Barkhausstraße - Rhönring) sowie der Gießener Straße, sind die Bürgersteige in einem ausgesprochen desolaten Zustand (unebener Flickenteppich, löchrig, grasbewachsen). Eine Unfallgefahr vor allem für ältere Fußgänger ist nicht von der Hand zu weisen. Deshalb frage ich den Magistrat:
    Ist hier Abhilfe vorgesehen? Welcher Art und wann?

Monika Bradna, Stadtverordnete

Lesen sie hier die Antwort von Stadtrat Dieter Wenzel.