SPD Martinsviertel-Johannesviertel

Auf nachhaltige Unterstützung stößt der Vorschlag des Oberbürgermeisters Walter Hoffmann, zur Nord Ost Umgehung ein lokales Dialogforum einzurichten. „Wir sind im Martinsviertel als Ortsverein in besonderem Maße von dem Ergebnis des Bürgerentscheids betroffen. Dass bis zu 70% der Anwohner des Rhönrings sich gegen den Bau der Nord Ost Umgehung gestimmt haben, hat uns beschäftigt. Deshalb wollen wir das lokale Dialogforum“, sagte der Ortsvereinsvorsitzende und Stadtverordnete Michael Siebel.
Allerdings müsse dem Dialogforum auch ausreichend Zeit eingeräumt werden, Ergebnisse für die Vorbereitung der Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung zu erarbeiten. „Deshalb sollten die Ergebnisse noch in diesem Jahr vorgelegt werden und die Entscheidung über den Satzungsbeschluss bis dahin ausgesetzt werden“, sagte Siebel. Dies müsse geschehen, um einen ergebnisoffenen Dialog zu ermöglichen. Es müsse aber auch klar sein, dass die Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung getroffen werde.
Nach Auffassung Siebels müsse das Dialogforum umgehend eingesetzt werden damit diesem auch eine ausreichende Zeit von vier bis fünf Monaten zur Verfügung steht.