14.11.2020 in Presse
SPD würdigt Arbeit der Schöffen in Darmstadt
„Die Arbeit der Schöffinnen und Schöffen ist für das Funktionieren unseres Rechtsstaats von herausragender Bedeutung. Wir wertschätzen diese Arbeit und fordern Demokratinnen und Demokraten auf, sich für dieses wichtige Amt zur Verfügung zu stellen“, sagte der SPD Vorsitzende des SPD Ortsvereins Martinsviertel und Johannesviertel heute nach einer Veranstaltung mit dem dienst ältesten Schöffen in Darmstadt. Hartmut Veit, der seit 5 Wahlperioden als Schöffe tätig ist, berichtete in einer Versammlung des SPD Vorstands über seine Arbeit.
Die Palette der Straftaten, mit denen man als Schöffe konfrontiert wird, ist breit. Sie reicht von Autodiebstal über Raub, Vergewaltigung bis zu Betrugsdelikten und anderen Gewalttaten. Je nach Strafmaß das erwartet wird, setzt sich das Gericht aus unterschiedlichen Zahlen hauptamtlicher Richter und Schöffen zusammen, die als Laienrichter fungieren. Sie werden für bestimmte Tage verpflichtet und dann zu dem Prozess geladen. Dabei haben die Schöffen keine Vorkenntnisse über den Fall, sondern sollen bewusst unvoreingenommen und aus der Sicht „des gesunden Menschenverstands“ urteilen.
Bei dem jüngsten Fall, den Hartmut Veit mit verhandelt hatte, ging es um einen Steuerbetrüger, einen ehemaligen Mitarbeiter eines Finanzamts, der dann jahrelang als Steuerprüfer selbstständig war und in dieser Funktion einen fast 6-stelligen Betrag hinterzogen hatte. Wegen eines vollständigen Geständnisses erhielt er 2 Jahre auf Bewährung und eine Geldstrafe von 95.000.-€ sowie die Auflage, zwei Organisationen je 2.500.-€ zu geben.
Der Job als Schöffe ist anstrengend. Wie Veit zu berichten wusste, nimmt er im Kopf auch schon mal einen Fall mit nach Hause. „Denn letztendlich entscheidet man über die Freiheit oder besser den Freiheitsentzug eines Menschen. Das ist eine hohe Verantwortung, die ich nicht auf die leichte Schulter nehme“, sagte Hartmut Veit am Ende der Veranstaltung.
19.09.2019 in Ortsverein
Kommunalpolitischer Brunch
Am Sonntag, 29. September lädt die SPD Martinsviertel-Johannesviertel zum kommunalpolitischen Brunch ein. Los geht es um 11 Uhr im Heiner-Lehr-Zentrum. Themen sollen die Entwicklungen im Martinsviertel u.a. im Bürgerpark sein.
19.09.2019 in Ortsverein
Martinskerb 2019
Auch in diesem Jahr war der SPD Ortsverein mit einem Wagen an der Martinskerb dabei. Am Sonntag zog sich der Kerbumzug durch das ganze Viertel. Am Samstag fand (leider bei Regen) der Grenzgang unter Führung von Armin Schwarm und Peter Schmidt statt. Thema des Rundganges war "Plätze der Wätze"
26.06.2019 in Ortsverein
Demokratischer Sozialismus - Debatte mit Kaweh Mansoori
„Soziale Demokratie und Demokratischer Sozialismus, das ist das Begriffspaar, das für mich zusammen gehört. Meine Grundüberzeugung ist, dass wir mit Regelungen dafür sorgen müssen, dass es den Leuten gut geht. Den das machen wir durch ordentliche, sozialdemokratische Politik.“ Mit dieser Botschaft begann Kaweh Mansoori, der frisch gewählte Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd seinen Vortrag beim SPD Ortsverein Martinsviertel und Johannesviertel.
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