SPD Martinsviertel-Johannesviertel

Mit den Schwerpunktthemen Wohnen, Verkehr, Sicherung der sozialen Infrastruktur und der Integration von Flüchtlingen beschloss die Darmstädter SPD am 13. November auf einem Unterbezirksparteitag in der Orangerie ihr Programm für die Kommunalwahl am 6. März 2016. Die Spitzenkandidatin der SPD, die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries, schwor die 92 anwesenden Delegierten in ihrer Rede auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf ein.

„Darmstadt ist eine tolle Stadt. Das ist aber nicht der grün-schwarzen Koalition zu verdanken, die seit viereinhalb Jahren an der Regierung sitzt, sondern ist der Verdienst von Sozialdemokraten, die die Stadt in jahrzehntelanger Arbeit gestaltet und weiterentwickelt haben“, betonte Zypries.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Hanno Benz, unterstrich in der Aussprache, dass es bei der Wahl im März auch um die Frage von Gerechtigkeit geht. Ein Ansatz, der unter der grün-schwarzen Regierung gelitten habe. Durch die zweifache Anhebung der Grundsteuer wurde Wohnen in Darmstadt noch teurer. Die Sozialdemokraten beschlossen in ihrem Programm, dass sie bei einer Regierungsübernahme die Grundsteuer wieder senken werden. Als finanzieller Ausgleich soll die seit 1993 unveränderte Gewerbesteuer auf das Niveau der Region angepasst werden. Außerdem soll weiterer Wohnraum für geringe Einkommen geschaffen werden, um allen Bevölkerungsgruppen ein Wohnen in der Stadt zu ermöglichen.