05.09.2021 in Allgemein

Grillfest mit Bundestagskandidat Andreas Larem auf dem Friedensplatz

 

Meisterliches Grillen mit Oliver Schröbel, mehrfach ausgezeichneter Grill-Champion

Wir laden euch herzlich ein am Freitag, den 10. September 2021, von 16.00 bis 19.00 Uhr dabei zu sein, um bei hoffentlich schönem Wetter und in lockerer Atmosphäre, köstliches Essen zu genießen und gleichzeitig die Gelegenheit zu ergreifen sich mit Andreas Larem zu unterhalten. Andreas Larem und sein Team freuen sich auf viele Besucher und anregende Gespräche.

Oliver Schröbel wählt das qualitativ hochwertige Grillgut höchst persönlich aus und verleiht dadurch der Mahlzeit eine besondere Note. Ergänzt wird das Essen durch leckere Salate und kühle Getränke.

Wir freuen uns auf euch!

24.08.2021 in Allgemein

Presseerklärung zum Leerstand im MaJo

 

Siebel: Leerstand im Martinsviertel ist nicht hinnehmbar

 

Im Martinsviertel und Johannesviertel stehen Wohnungen und sogar ganze Häuser leer. „Das dürfen wir nicht so einfach hinnehmen, wenn mit Objekten wegen der steigenden Bodenpreise spekuliert wird. Immer noch gilt: Eigentum verpflichtet“, sagte der SPD Stadtverordnete Michael Siebel.

Bereists 2017 hatte das Echo über Leerstände berichtet, beispielsweise in der Barkhaussttraße. Auch im Johannesviertel gibt es Leerstände. So ist das Haus in der Pallaswiesenstraße 47 seit Jahren leerstehend. Daneben befindet sich ein freies Grundstück, wo es auch nicht mit einer Bebauung voran geht.

Vor diesem Hintergrund fragt der Stadtverordnete Michael Siebel den Magistrat, wie viele Wohnungen und Häuser insgesamt im Martinsviertel und Johannesviertel leer stehen und was der Magistrat gedenkt dagegen zu tun.

Auch möchte er wissen, wie der Magistrat die Wiedereinführung der Verordnung über die Zweckentfremdung von Wohnraum beurteilt. 

„Eine weitere Möglichkeit wäre es, mit den Möglichkeiten des Wohnraumaussichtsgesetzes zu agieren. Danach können die Gemeinden im Rahmen ihrer Selbstverwaltungsaufgabe gegen die Beseitigung von Wohnungsmissständen hinwirken“, fordert der Stadtverordnete.

 

Kleine Anfrage

 

Dem Watzeverdeler 2021#2 war zu entnehmen, dass im Martinsviertel Wohnungen und Häuser leer stünden. In dem Artikel wird vermutet, dass Eigentümer Häuser und Wohnungen oft leer stehen lassen, weil dies lohnender sei, als sie zu vermieten. Beispielsweile ist offensichtlich in der Barkhausstraße eine Wohnung leerstehend. In der Pallaswiesenstraße 47 steht seit Jahren ein Haus leer.

  1. Wie viele Wohnungen und Häuser stehen zur Zeit im Martinsviertel und Johannesviertel leer?
  2. Welche Gründe sind für diese Leerstände dem Magistrat bekannt?
  3. Welche Maßnahmen gedenkt der Magistrat zu ergreifen, um Leerstände im Martinsviertel und Johannesviertel zu beseitigen?
  4. Wie bewertet der Magistrat vor diesem Hintergrund die Einführung der Verordnung gegen die Wohnraumzweckentfremdung?

 

Die Fortsetzung folgt nach Stellungnahme des Magistrats und wird unter ANFRAGEN AN DEN MAGISTRAT veröffentlicht. 

19.04.2021 in Allgemein

Kulturtanke im Pallaswiesen- und Mornewegviertel

 

„Die SPD unterstützt das Projekt Kulturtanke im Pallaswiesen- und Mornewegviertel und bittet den Magistrat, nach einer Evaluationsphase den langfristigen Bestand der Kulturtanke als einen Kultur- und Kommunikationsraum zu sichern," sagte heute der kulturpolitische Sprecher und SPD Ortsvereinsvorsitzende Michael Siebel.

14.11.2020 in Presse

SPD würdigt Arbeit der Schöffen in Darmstadt

 

„Die Arbeit der Schöffinnen und Schöffen ist für das Funktionieren unseres Rechtsstaats von herausragender Bedeutung. Wir wertschätzen diese Arbeit und fordern Demokratinnen und Demokraten auf, sich für dieses wichtige Amt zur Verfügung zu stellen“, sagte der SPD Vorsitzende des SPD Ortsvereins Martinsviertel und Johannesviertel heute nach einer Veranstaltung mit dem dienst ältesten Schöffen in Darmstadt. Hartmut Veit, der seit 5 Wahlperioden als Schöffe tätig ist, berichtete in einer Versammlung des SPD Vorstands über seine Arbeit.

Die Palette der Straftaten, mit denen man als Schöffe konfrontiert wird, ist breit. Sie reicht von Autodiebstal über Raub, Vergewaltigung bis zu Betrugsdelikten und anderen Gewalttaten. Je nach Strafmaß das erwartet wird, setzt sich das Gericht aus unterschiedlichen Zahlen hauptamtlicher Richter und Schöffen zusammen, die als Laienrichter fungieren. Sie werden für bestimmte Tage verpflichtet und dann zu dem Prozess geladen. Dabei haben die Schöffen keine Vorkenntnisse über den Fall, sondern sollen  bewusst unvoreingenommen und aus der Sicht „des gesunden Menschenverstands“ urteilen.

Bei dem jüngsten Fall, den Hartmut Veit mit verhandelt hatte, ging es um einen Steuerbetrüger, einen ehemaligen Mitarbeiter eines Finanzamts, der dann jahrelang als Steuerprüfer selbstständig war und in dieser Funktion einen fast 6-stelligen Betrag hinterzogen hatte. Wegen eines vollständigen Geständnisses erhielt er 2 Jahre auf Bewährung und eine Geldstrafe von 95.000.-€ sowie die Auflage, zwei Organisationen je 2.500.-€ zu geben.

Der Job als Schöffe ist anstrengend. Wie Veit zu berichten wusste, nimmt er im Kopf auch schon mal einen Fall mit nach Hause. „Denn letztendlich entscheidet man über die Freiheit oder besser den Freiheitsentzug eines Menschen. Das ist eine hohe Verantwortung, die ich nicht auf die leichte Schulter nehme“, sagte Hartmut Veit am Ende der Veranstaltung.