12.04.2013 in Landespolitik
Tischgespräche mit TSG
Warum er in die Politik gegangen ist, was er für Bürgerinnen und Bürger erreichen will - das alles erzählt Thorsten Schäfer-Gümbel bei einem Tischgespräch in persönlicher Atmosphäre beim gemütlichen Beisammensein.
21.12.2012 in Ortsvereine
Helmut Schwarz für 40 Jahre Parteimitgliedschaft geehrt
Am 19. Dezember 2012 überreichte der amtierende Vorsitzende des Ortsvereins Martinsviertel-Johannesviertel, Michael Siebel MdL, im Rahmen der diesjährigen Weihnachtsfeier die Urkunde für 40 Jahre Parteizugehörigkeit an Helmut Schwarz. Mit der Verleihung der Urkunde an Helmut Schwarz wurde ihm auch die Ehrennadel angesteckt. Der Geehrte war viele Jahre Kassierer des 2004 mit der SPD Martinsviertel fusionierten SPD-Ortsvereins Johannesviertel.
21.11.2012 in Landtag
Michael Siebel (SPD): Landesregierung ignoriert studentischen Wohnungsbau
Bildquelle: Udo Springfeld
Die stark ansteigenden Studierendenzahlen in Hessen und die damit verbundene Verschärfung der Wohnungsnot von Studenten bezeichnete der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel in der Plenardebatte im Hessischen Landtag als „blamabel“ und „nicht länger hinnehmbar“. „Es ist ein Skandal, dass die Hessische Landesregierung in den letzten 13 Jahren den studentischen Wohnungsbau fast gänzlich ignoriert hat. Sie verantwortet damit die aktuelle und sich immer weiter zuspitzende Wohnungsnot der Studierenden“, sagte Siebel am Donnerstag in Wiesbaden.
Trotz mehrfacher Warnungen der Studentenwerke vor den auf die Hochschulen drängenden G8/G9-Jahrgängen habe die Landesregierung eine Vogel-Strauß-Politik betrieben und die Augen vor den wirklichen Problemen verschlossen. In den meisten Hochschulstädten fehlten Wohnungen für Studierende in großem Umfang.
Die SPD fordere daher ein schnelles Handeln, das auch mit der entsprechenden finanziellen Ausstattung hinterlegt werden müsse. Im Bereich der Neuschaffung von studentischem Wohnraum strebe die SPD-Landtagsfraktion eine Erhöhung der Bestände um hessenweit 50 Prozent und somit um rund 5000 Plätze an. Der Zubau könne regional unterschiedlich erfolgen. Dies solle in einem Masterplan zusammen mit den Studentenwerken festgelegt werden.
„Die Neuschaffung von studentischem Wohnraum soll pro Platz mit einem Zuschuss von bis zu 25.000 Euro gefördert werden. Dieser wird zu je 50 Prozent aus Bundeszuschüssen, etwa dem Nationalen Pakt für Bildung und Entschuldung, und als Darlehen zu Kommunalkreditkonditionen bedient, die vom Land zusätzlich um bis zu zwei Prozent zinsverbilligt werden. Das Ausbauprogramm soll nach unserem Willen auf einen Zeitraum von fünf Jahren ausgelegt und somit ist jährlich die Errichtung von 1000 studentischen Wohneinheiten angestrebt werden. Den Landeshaushalt belasten damit jährliche Zinslasten in Höhe von rund 250.000 Euro. Mit diesem Vorschlag ist das Problem zu lösen, man muss es nur wollen“, sagte der SPD-Politiker.
15.10.2012 in Kommunalpolitik
Fraktion vor Ort: Passivhaus in der Lauteschlägerstraße akut bedroht
Einige Anwohnerinnen und Anwohner der Lauteschlägerstraße haben sich an die SPD-Fraktion gewandt und auf die Probleme, die dort durch eine Umbaumaßnahme entstehen, hingewiesen. Dies hat die SPD-Fraktion zum Anlass genommen, um sich vor Ort über die Situation zu informieren.
Ein Haus in der Lauteschlägerstraße ist als Passivhaus gebaut. Durch die benachbarten Umbaumaßnahmen befürchten die Bewohner, dass ihr Haus verschattet und damit die Passivhausbauweise in Frage gestellt wird. Die bisher geplante Baumaßnahme könnte zur Folge haben, dass die Bewohner des Passivhauses unter Umständen nachträglich eine Heizung einbauen müssten, was zu hohen Folgekosten führen und die Passivhausbauweise ad absurdum führen würde. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass die zuständige Baustadträtin mit allen Beteiligten Gespräche führen soll, um zu einer Lösung zu kommen, mit der am Ende alle gut leben können. „Wir sind der Ansicht, dass hier ein Kompromiss möglich ist, der den Interessen aller gerecht wird. Hierzu muss mit allen Beteiligten gesprochen werden, um Klarheit zu schaffen“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Siebel zur Situation. „Außerdem wird sich die SPD-Fraktion dafür einsetzen, dass die Abstandsbeschränkungen für Häuser in Passivhausbauweise durch die Hessische Bauordnung geregelt werden. Wir sind der Ansicht, dass diese Lücke dringend geschlossen werden muss.“
Newsticker (RSS)
Termine (Atom + Gdata)
Termine (iCalendar)