Nachrichten zum Thema Presse
14.11.2020 in Presse
SPD würdigt Arbeit der Schöffen in Darmstadt
„Die Arbeit der Schöffinnen und Schöffen ist für das Funktionieren unseres Rechtsstaats von herausragender Bedeutung. Wir wertschätzen diese Arbeit und fordern Demokratinnen und Demokraten auf, sich für dieses wichtige Amt zur Verfügung zu stellen“, sagte der SPD Vorsitzende des SPD Ortsvereins Martinsviertel und Johannesviertel heute nach einer Veranstaltung mit dem dienst ältesten Schöffen in Darmstadt. Hartmut Veit, der seit 5 Wahlperioden als Schöffe tätig ist, berichtete in einer Versammlung des SPD Vorstands über seine Arbeit.
Die Palette der Straftaten, mit denen man als Schöffe konfrontiert wird, ist breit. Sie reicht von Autodiebstal über Raub, Vergewaltigung bis zu Betrugsdelikten und anderen Gewalttaten. Je nach Strafmaß das erwartet wird, setzt sich das Gericht aus unterschiedlichen Zahlen hauptamtlicher Richter und Schöffen zusammen, die als Laienrichter fungieren. Sie werden für bestimmte Tage verpflichtet und dann zu dem Prozess geladen. Dabei haben die Schöffen keine Vorkenntnisse über den Fall, sondern sollen bewusst unvoreingenommen und aus der Sicht „des gesunden Menschenverstands“ urteilen.
Bei dem jüngsten Fall, den Hartmut Veit mit verhandelt hatte, ging es um einen Steuerbetrüger, einen ehemaligen Mitarbeiter eines Finanzamts, der dann jahrelang als Steuerprüfer selbstständig war und in dieser Funktion einen fast 6-stelligen Betrag hinterzogen hatte. Wegen eines vollständigen Geständnisses erhielt er 2 Jahre auf Bewährung und eine Geldstrafe von 95.000.-€ sowie die Auflage, zwei Organisationen je 2.500.-€ zu geben.
Der Job als Schöffe ist anstrengend. Wie Veit zu berichten wusste, nimmt er im Kopf auch schon mal einen Fall mit nach Hause. „Denn letztendlich entscheidet man über die Freiheit oder besser den Freiheitsentzug eines Menschen. Das ist eine hohe Verantwortung, die ich nicht auf die leichte Schulter nehme“, sagte Hartmut Veit am Ende der Veranstaltung.
23.02.2012 in Presse
„Die Darmstädter wünschen sich ein Familienbad“
„Die Darmstädter Bürgerinnen und Bürgerinnen wünschen sich ein Familienbad – dies hat unsere Umfrage von 230 Schwimmerinnen und Schwimmern im Sommer 2011 ergeben“ berichteten Jutta Prochaska, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Darmstadt, sowie Giorgio Nasseh und Stefan Simon (Jusos Darmstadt).
"In der Umfrage wurde deutlich, dass ein Bad, das gemeinsam von der ganzen Familie genutzt werden kann, in Darmstadt vermisst wird. Die Nutzung der 25m oder 50m Bahnen steht zwar bei Erwachsenen im Vordergrund, aber sie möchten gerne ihre sportliche Betätigung mit Angeboten für ihre Kinder verbinden. Das gilt für junge Eltern wie auch für Großeltern."
Vor allem eine Wasserrutsche wurde von allen Altersgruppen (bis auf die Senioren) als sehr wichtig erachtet.
Die Umfrage zeigt, dass ein Schwimmbad ein vielfältiges Bewegungsangebot jenseits von dem reinen Bahnenschwimmen bereithalten muss, um für die Bevölkerung als attraktiv empfunden zu werden.
Gerade für Kinder ist auch eine vielfältige Erlebniserfahrung mit dem Element Wasser wichtig. Und dazu gehören Sprungmöglichkeiten und auch die Wasserrutsche“ führte Prochaska aus.
Weitere Vorschläge, die sich aus der Umfrage ergeben haben, sind flexiblere Öffnungszeiten, und gestaffelte Eintrittspreise, so zum Beispiel in den Abendstunden günstigerer Eintritt.
Der Vorsitzende des Ortsvereins Martinsviertel und Johannesviertel, Michael Siebel, schloss sich dem Fazit der Jusos Darmstadt an, „Darmstadt braucht ein Schwimmbad für die ganze Familie und das kann über die Sanierung des Nordbads erreicht werden. Die Planung sollte sich am Bedarf orientieren und hier hat die Umfrage der Jusos wertvolle Erkenntnisse geliefert.“
27.02.2011 in Presse
Fahrradtour durch unser Viertel
Eine unserer Wahlkampfaktivitäten war eine Tour durch das Martinsviertel und Johannesviertel zu dem Thema Radwege. Unter der fachkundigen Leitung unseres Stadtbaurats Dieter Wenzel besichtigten wir neuralgische Punkte. Es wurde aber auch deutlich, dass in den letzten Jahren viel gemacht wurde. Nichts ist perfekt, aber es geht stetig voran. Insbesondere entlang der Hauptverkehrsadern werden die Radwege erneuert und ausgebaut.
09.09.2010 in Presse
Nordbad – unser Lido im Watzeviertel
Mit einem Bekenntnis zum Neubau des Nordbads will die SPD Martinsviertel und Johannesviertel sich am Umzug der Kerb im Watzeviertel beteiligen. Unter dem Motto „Nordbad – unser Lido im Watzeviertel“ wollen die Genossen ihr Bekenntnis zu einem Neubau eines Familienbads im Viertel beim Umzug der Kerb hinterlegen. „Wir werden mit Badekleidung und Palmen auf einem Motivwagen am Umzug teilnehmen und in spaßiger Form für das neue Nordbad werben“, sagte der Vorsitzende des Ortsvereins Michael Siebel.
Eine Kerb ist insbesondere ein Orts der Begegnung der Menschen im Stadtteil. Die Martinskerb hat eine lange Tradition uns so auch der traditionelle Runddgang durch Viertel, den auch in diesem Jahr der SPD Ortsverein gemeinsam mit dem Bezirksverein durchführt. Treffpunkt ist am kommenden Samstag der Hahne Schorsch Platz um 10.00 Uhr. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
24.03.2010 in Presse
Michael Siebel als Vorsitzender bestätigt
Michael Siebel als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Martinsviertel und Johannesviertel bestätigt
Michael Siebel wird auch künftig den Vorsitz im SPD Ortsverein Martinsviertel und Johannesviertel einnehmen.
Dies entschied die Jahreshauptversammlung des Ortsvereins mit 32 Stimmen (Gegenstimmen 14, Enthaltungen 4) am 13.3.2010. Zum Vorstand gehören auch Monika Bradna, Burhan Kaplan und Max Reindel als Stellvertreter. Kassierer ist Friedrich Rothaug. Schriftführer sind Karsten Barginda und Udo Springfeld.
Die Schwerpunkte für die Kommunalwahl 2011 wurden ebenfalls beschlossen.
Demnach stehen der Ausbau der Ganztagsbetreuung und weiterer Ganztagsschulen sowie die Stärkung der Schulsozialarbeit ganz oben auf der Agenda. Weitere wichtige Aufgaben für die Kommunalpolitik sieht der Ortsverein im Bereich der Sozialwohnungen im Bestand des Bauvereins, ein gut ausgebautes Radwegenetz und im Einsatz regenerativer Energien im Martinsviertel und Johannesviertel. Zu den fünf Schwerpunkten sind Veranstaltungen, Rundgänge, Gesprächsrunden mit Bürgerinnen und Bürgern, Schulen und Organisationen geplant. Außerdem ist ein eigenes Kommunalwahlprogramm für den Ortsverein zu veröffentlichen.
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