Nachrichten zum Thema Stadtpolitik
15.11.2016 in Stadtpolitik
Michael Siebel kandidiert als Oberbürgermeister
Am 19. März 2017 wird in Darmstadt ein/e neue/r OberbürgermeisterIn gewählt. Kandidat der SPD Darmstadt ist der Landtagsabgeordnete Michael Siebel.
Im bevorstehenden Wahlkampf will er vier Schwerpunkte setzen: Wohnen, Respekt und Würder im Alter, Industriepolitik und die Bekämpfung von Kinderarmut
20.07.2016 in Stadtpolitik
100 Tage Bilanz der SPD-Fraktion
„Das war kein guter Start der Koalition in die neue Wahlperiode“, sagte heute der Fraktionssprecher der SPD-Fraktion im Stadtparlament bei seiner 100-Tage-Bilanzpressekonferenz in Darmstadt.
Die Arbeit der Koalition sei von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Der Wille, eine sozial gerechte Stadtgesellschaft und die notwendigen Großprojekte mit Mut und Entscheidungskraft anzugehen, sei häufig nicht sichtbar. Die SPD sieht ihre Aufgabe deshalb darin, immer wieder auf Projekte hinzuweisen, die verschleppt werden, aber auch mit eigenen Vorschlägen politische Alternativen aufzuzeigen. Als Beispiel nannte Siebel den Neubau eines Fußballstadions. Während die Grünen im Wahlkampf noch mit dem Stadionneubau auf Plakaten geworben hatten, war Partsch nach eigenen Angaben schon längst auf der Suche nach einem Alternativstandort. Heute ist völlig unklar, ob die Stadt sich überhaupt noch an einem Neubau beteiligen wird.
23.11.2015 in Stadtpolitik
Siebel unterstützt Öffnung des TU Parkhauses
Für eine bürgerschaftliche Nutzung des Parkhauses der Technischen Universität setzt sich auch der SPD Stadtverordnete Michael Siebel ein. "Schon lange wird über eine Öffnung des Parkhauses für die Bewohnerinnen und Bewohner des Martinsviertels diskutiert. Jetzt kommt wieder Schwung in diese Diskussion, weil die Gastronomen des Viertels ihre Stimme erhoben haben“, so Siebel heute gegenüber der Presse.
14.11.2015 in Stadtpolitik
SPD beschließt Programm
Mit den Schwerpunktthemen Wohnen, Verkehr, Sicherung der sozialen Infrastruktur und der Integration von Flüchtlingen beschloss die Darmstädter SPD am 13. November auf einem Unterbezirksparteitag in der Orangerie ihr Programm für die Kommunalwahl am 6. März 2016. Die Spitzenkandidatin der SPD, die Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries, schwor die 92 anwesenden Delegierten in ihrer Rede auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf ein.
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