06.07.2009 in Stadtteil
Siebel: Toilettenanlagen auf dem Spielplatz Friedrich-Ebert-Platz saniert
Nachdem ihn ein Bürger auf die missliche Situation der geschlossenen Toilettenanlage am Spielplatz Friedrich-Ebert-Platz aufmerksam gemacht hat, wendete sich der Stadtverordnete Michael Siebel (SPD) mit einer Kleinen Anfrage an den Magistrat. Die Toilettenanlage war durch Vandalismus zerstört worden und musste daraufhin geschlossen werden. „Der Spielplatz am Friedrich-Ebert-Platz ist beliebt und sehr gut besucht und da müssen einfach entsprechende sanitäre Einrichtungen vorhanden sein“, sagte Michael Siebel.
Der zuständige Dezernent teilte nun mit, dass die Toilettenanlage mittlerweile wieder instand gesetzt wurde und sämtliche Sanitärobjekte und Plexiglasfenster erneuert wurden. Derzeit fehlten noch die beiden Zugangstüren, die aber Ende der 28. Kalenderwoche geliefert werden sollen. Nach deren Einbau und Freigabe durch IDA (Immobilienmanagement Darmstadt) gehen die Toiletten dann wieder in Betrieb.
18.06.2009 in Kommunalpolitik
Siebel: Schulwege werden sicherer durch die Nordostumgehung
Der Stadtverordnete Michael Siebel (SPD) hat sich mit einer Kleinen Anfrage an den Magistrat über die Auswirkungen einer Reduzierung der Verkehrsbelastung informiert.
Konkret fragte Siebel nach den Konsequenzen für die Kinder, deren Schulweg an diesem Gebiet liegt.
Demnach liegen parallel zum Rhönring, an der Vogelsbergstraße und in der Nachbarschaft zahlreiche Schulen, darunter auch die Grundschule Christian Morgenstern Schule.
Alleine diese Schule, die Bernhard Adelungenschule und Bertolt Brecht Schule haben zusammen 1300 Schülerinnen und Schüler, die aus den Wohngebieten Martins- und Johannesviertel kommen und somit mehrmals täglich den Rhönring überqueren müssten.
Hinzu kämen noch ältere Schüler, die mit der Buslinie L kämen.
„Eine Reduzierung des Verkehrsaufkommens wird ganz erheblich zur Sicherheit der Schulwegs einer großen Anzahl von Kindern beitragen“ folgerte Michael Siebel.
Die Verkehrsbelastung stellt sich nach Auskunft des zuständigen Dezernats folgendermaßen dar:
Gemäß Prognose für 2015:
Ohne Nordostumgehung werden am Tag/24 Stunden am Spessartring 18.800 Kfz erwartet, mit Nordostumgehung reduziert sich diese Anzahl um 50% auf 9.300.
Am Rhönring, je nach Teilabschnitt, wischen 21.200 und 24.100 Kfz ohne Nordostumgehung, mit Nordostumgehung werde eine Menge zwischen 12.800 und 14.300 Kfz erwartet.
Auf die Frage Siebels welche weiteren planerischen und ordnungsrechtlichen Maßnahmen es nach Realisierung der Umgehungsstraße gebe, verwies der Dezernent auf bereits formulierte Ziele des Verkehrsentwicklungsplanes.
Im Einzelnen wurde ausgeführt, der Rhönring - Spessartring als Hauptverkehrstraße müsse nicht verbindlich auf Tempo 50 festgelegt werden. Auch eine umfeldgerechte Straßenplanung sei wichtig und möglich.
Als Beispiel für Temporeduzierung und Umgestaltung in Darmstadt wurden Michaelisstraße und Heinheimer Straße genannt. Hier wurde bereits abschnittweise Tempo 30 eingeführt und zusätzliche bauliche Maßnahmen umgesetzt, um die Stadtverträglichkeit zu erhöhen.
So sei eine stadtverträgliche Grüne Welle mit Tempo 30 in Hauptverkehrsstraßen denkbar, in den die leistungsfähige Abwicklung des KfZ-Verkehrs nicht in oberster Priorität erfolgen müsse. Zu diesen Straßen würde nach Realisierung der Nordostumgehung auch der Rhönring gehören.
„Die Perspektive auf Tempo 30 macht Mut und Hoffnung für eine sinnvolle Verkehrsentwicklung in Darmstadt“ zog Michael Siebel als Fazit.
18.06.2009 in Kommunalpolitik
Schülerbücherei Schillerschule eröffnet
Stadtverordnete Monika Bradna freut sich, das die Schillerschule im Martinsviertel ihre Schülerbücherei in einem neugestalteten Anbau in Betrieb nehmen konnte. Der Gebäudeteil hat 590 000 Euro gekostet und verfügt neben der Bibliothek über zwei Klassenräume und eine Küche. Seit 2004 hat die Stadt in die Grundschule 1,8 Millionen Euro investiert. Aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Bundes stehen weitere 600 000 Euro bereit für ein Gebäude in Modulbauweise, das eine Vorschulklasse und Betreuungseinrichtungen für das Ganztagsangebot aufnehmen kann. Zuvor dient es allerdings als Interimslösung, damit das Hauptgebäude saniert werden kann. Mit einem Abschluss aller Arbeiten wird 2011 gerechnet.
28.05.2009 in Stadtteil
Siebel: Endlich Lösung für den Schandfleck gefunden
„Mit diesem Bauvorhaben für das Grundstück Alicenstraße 2 und 4 wird endlich eine Lösung gefunden, die für das Viertel gut ist“ sagte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Martinsviertel-Johannesviertel, Michael Siebel.
Der Stadtverordnetenversammlung liegt ein Beschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für die Grundstücksteile Alicenstraße 2 und 4 vor.
Vorgesehen ist der Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes an der Frankfurter Straße. Dort sollen einmal Büros, Arztpraxen oder ähnliches ermöglicht werden.
Die z. T. baufälligen Nebengebäude sollen abgebrochen werden und durch einen der Umgebung angepassten Neubau ersetzt werden. Dabei soll sich dieser Neubau mit vier Geschossen an der Umgebung orientieren und die charakteristische Vorgartenzone erhalten werden. Damit fügt sich die geplante Bebauung in das Grundprinzip der Blockränder mit Innenhöfen ein, welche das gründerzeitliche Johannesviertel charakterisiere.
Die Arrondierung der Gebäude und des Geländes unter denkmalschutzrechtlichen Aspekten in die bestehende Bausubstanz in der Umgebung hält Siebel für besonders wichtig. Auch die Mischung von gewerblicher Nutzung des Altbaus und des Neubaus für Wohnungen sei von Vorteil.
„Nun muss das Bauvorhaben so schnell wie möglich in die Tat umgesetzt werden, damit an diesen Schandfleck in unserem Viertel nichts mehr erinnert“ so Siebel.
13.05.2009 in Stadtteil
36 neue U3-Kinderbetreuungsplätze im Viertel
Neue Betreuungsplätze in der Pallaswiesenstrasse im Jahr 2011
Der Vorsitzende der SPD Ortsvereins Martinsviertel-Johannesviertel, Michael Siebel, begrüßte die Entscheidung des Magistrats, den Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten für unter Dreijährige weiter voranzutreiben und dabei vor allem auf ein flächendeckendes Angebot in den einzelnen Stadtteilen Wert zu legen: „Durch die neuen Betreuungsplätzen für unter Dreijährige in der Pallaswiesenstrasse steigt der Versorgungsgrad an Kinderbetreuungsplätzen auch im Martins- und Johannesviertel weiter an. Familien mit kleinen Kindern, die hier leben, können sich freuen!“.
Für den Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten in Wixhausen um 36 neue Betreuungsplätze im Jahr 2011 sind Gesamtkosten in Höhe von 1,5 Millionen eingeplant, wovon die Stadt Darmstadt voraussichtlich knapp eine Millionen Euro tragen wird. Vom Land Hessen wird ein Landeszuschuss in Höhe von 522.000 Euro erwartet. Dies hat der Magistrat der Stadt Darmstadt im Rahmen der Investitions- und Finanzierungsplanung Kinderbetreuung U3 beschlossen.
„Wir werden weiter darauf achten, dass das Martins- und Johannesviertel familienfreundlich bleibt und junge Familien hier gut leben können“, so der SPD-Stadtverordnete und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Michael Siebel weiter. Die SPD werde sich wie bisher nicht auf dem bereits geschaffenen ausruhen, sondern sich weiter für die im Stadtteil lebenden Familien stark machen, versprach Siebel abschließend.
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